Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass Elektrofahrräder Fahrräder und keine Motorräder sind, eine Entscheidung mit wichtigen rechtlichen Implikationen.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass elektrische Unterstützungsfahrräder, oder E-Bikes, keine motorisierten Fahrzeuge sind. Obwohl dies eine Entscheidung sein mag, die dem gesunden Menschenverstand entspricht, war es auch eine wichtige Entscheidung für die Klassifizierung von E-Bikes.
Indem der Europäische Gerichtshof (EuGH) E-Bikes als keine motorisierten Fahrzeuge klassifiziert hat, wurden sie als Fahrräder eingestuft und somit als vulnerable Straßennutzer. Dies bedeutet auch, dass E-Bikes keine Versicherung benötigen, wie ein Auto oder ein Motorrad.
Die Entscheidung wurde aufgrund der Art und Weise getroffen, wie ein elektrisches Fahrrad angetrieben wird, das im Wesentlichen nicht-mechanisch ist, und aufgrund der vergleichsweise niedrigen Geschwindigkeiten, die ein elektrisches Fahrrad ohne Treten erreichen kann.
Die Debatte über die Klassifizierung von Elektrofahrrädern läuft seit ihrem ersten Auftreten, berichtet das Global Cycling Network. Diese Entscheidung des EuGH geht auf einen belgischen Fall zurück, bei dem ein Radfahrer, der ein Elektrofahrrad fuhr, von einem Auto angefahren und an den Verletzungen verstarb. Im Rahmen des Gerichtsverfahrens wurde die Frage des Anspruchs des Radfahrers auf Entschädigung erörtert, bei der die Klassifizierung seines Verkehrsmittels berücksichtigt wurde.
Die belgischen Gerichte legten den Fall dem EuGH vor, um eine Antwort auf die Klassifizierungsfrage zu erhalten. Der EuGH entschied, dass “Geräte, die nicht ausschließlich durch mechanische Energie angetrieben werden, wie ein Elektrofahrrad, das bis zu 20 km/h beschleunigen kann, ohne zu treten, anscheinend keine vergleichbaren Körper- oder Sachschäden bei Dritten verursachen können wie Fahrzeuge wie Motorräder, Autos, Lastwagen oder andere ausschließlich durch mechanische Energie angetriebene Fahrzeuge, die deutlich höhere Geschwindigkeiten erreichen können”.
